Stadträte stimmen dem Kauf des Topfmarktes zu

Einstimmig haben die Stadträte in ihrer Sitzung am 12. September den Kauf des Topfmarktes zum Kaufpreis von 680.000 Euro, zuzüglich Nebenkosten, beschlossen. Der Entscheidung vorausgegangen waren intensive Diskussionen über das Für und Wider des Erwerbs in der Öffentlichkeit und in der Sitzung.

Zu Beginn der Stadtratssitzung hatten die Vertreter der neugegründeten „Bürgerinitiative Großenhain“ in der Fragestunde für Einwohner ihre Standpunkte vorgetragen und die Stadträte aufgefordert, der Beschlussvorlage nicht zu zustimmen. Die Kritik der Bürgerinitiative entzündete sich vor allem am Kaufpreis und den geschätzten Sanierungs- und Folgekosten. Sie machten dabei den Vorschlag, eine Refinanzierung der Ausgaben über Parkgebühren zu prüfen.

Zur Vorstellung und Beratung der Vorlage, zu der die Vertreter der Bürgerinitiative nicht mehr anwesend waren, diskutierten die Stadträte genau diese Bedenken. Die Mitglieder der Fraktion „Alternative Liste“ hatten bereits im Vorfeld einen umfangreichen Fragenkatalog an die Verwaltung gesandt und wollten unter anderem wissen, wie der Kaufpreis, der 187.000 Euro über dem ermittelten Verkehrswert liegt, verhandelt wurde und welches Risiko aus eventuellen Altlasten die Stadt erwartet. Stadtrat Hans-Jörg Krutzki erklärte, man sei nicht gegen den Kauf, wolle aber auf mögliche Risiken hinweisen. Oberbürgermeister Mißbach erwiderte, dass der Eigentümer bereits seit vielen Jahren mit Investoren über die Vermarktung der Fläche verhandeln würde. Die Stadt hatte diese Vermarktungsabsichten verfolgt und sich immer wieder bemüht, mit dem Eigentümer, der seit über 30 Jahren die Projektentwicklung für Wohn- und Gewerbeimmobilien betreibt, selbst ins Gespräch zu kommen. Eine Einigung blieb jedoch bislang aus. Im Auftrag des Stadtrates konnten im Sommer 2018 konkrete Verkaufsgespräche aufgenommen und dabei die ursprünglichen Kaufpreisvorstellungen des Eigentümers auf nunmehr 680.000 Euro verringert werden. Harry Krause sei ein erfahrener Geschäftsmann, so der OB. Die Stadtverwaltung wisse, dass der ausgehandelte Kaufpreis immer noch hoch sei, in der Marktwirtschaft bestimmen jedoch Angebot und Nachfrage den Preis, vor allem auch die Immobilienpreise. Dem könne sich auch die Stadt nicht entziehen. Durch in Aussicht gestellte Fördermittel aus dem Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz – Historische Innenstadt (SDP)“ verbleibt bei der Stadt ein Eigenmittel-Anteil in Höhe von 292.400 Euro, der durch Umwidmungen im Haushalt gedeckt wird.

Hinsichtlich der auf rund 240.000 Euro geschätzten Sanierungs- und Folgekosten gehe man von einem vertretbaren Risiko aus, ergänzte Bürgermeister Tilo Hönicke die Erläuterungen und verwies dabei auf das Gutachten der M.U.T. Meißner Umwelttechnik GmbH. Dieses Gutachten wurde im Vorfeld angefertigt und diente als Entscheidungsgrundlage. Außerdem, so Tilo Hönicke, seien durch die vorerst geplante, unveränderte Nutzung als Parkplatz keine wesentlichen Mehrkosten zu erwarten, da gegenwärtig keine Eingriffe in den Boden geplant sind. 

Die CDU-Fraktion sprach sich in der Diskussion für den Kauf aus und sieht darin eine große Chance für die Stadt. Der Kaufpreis sei hoch, durch den Kauf stärke man jedoch die Innenstadt und könne die Stadtmauer und den Pulverturm als städtisches Kulturgut vor einem Verkauf an Investoren bewahren. Die Fraktion „Die Linke“ schloss sich dieser Meinung an und befürwortete ebenfalls den Kauf, obwohl, so Fraktionsvorsitzende Kerstin Lauterbach, man sich die Entscheidung in der Fraktion nicht leicht gemacht habe und jedes Fraktionsmitglied deshalb nach seinem Gewissen abstimmen könne. „Grundstücke sind heutzutage Spekulationsobjekte, was sich auf die Preise niederschlägt“, so Kerstin Lauterbach. Falk Terrey, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, verwies in seiner Erklärung auf die städtebauliche Bedeutung des Areals und sprach sich ebenfalls für den Erwerb aus, obwohl der Kaufpreis eine sehr bittere Pille sei, die man schlucken müsse. Mit dem Kauf unterstütze man vor allem die Einzelhändler in der Innenstadt, da die Errichtung eines Einkaufscenters auf dem Topfmarkt damit endgültig vom Tisch sei.   

Nach dem Beschluss des Stadtrates wird noch in diesem Jahr der Kaufvertrag unterschrieben. Im kommenden Jahr soll gemeinsam mit den Gremien des Stadtrates eine Aufgabenstellung für weitere Planungen erarbeitet und ein „Grundsatz- und Baubeschluss“ verabschiedet werden. Bürgermeister Tilo Hönicke erklärte, er freue sich auf dieses städtebauliche Projekt und wünsche sich rege Diskussionen und Visionen der Großenhainer zur Gestaltung und Nachnutzung des Areals. Vorstellbar sei in diesem Zusammenhang die Fläche als zentralen innerstädtischen Kultur-, Fest- und Parkplatz unter Einbeziehung der historischen Wallanlage sowie des Pulverturmes zu entwickeln.